Satzung

Präambel

Dresden ist eine Kunststadt.
Diese historisch überlieferte Identität bedarf der ständigen Erneuerung und Anpassung an den sich wandelnden Zeitgeist − eine Aufgabe, für die zeitgenössische Kunst geradezu prädestiniert ist.
Eine Förderung dieser Prozesse durch die Kunst ist jedoch voraussetzungsreich und bedarf der wohlwollenden Unterstützung: Dresdner Künstlerinnen und Künstler brauchen sie, um hier leben, arbeiten, sich entfalten zu können. In Dresden geschaffene Kunst braucht sie, um inund außerhalb der Stadt angemessen wahrgenommen und gehandelt werden zu können. Künstlerinnen und Künstler brauchen sie, um in Dresden dankbare Foren und Gegebenheiten zum Austausch von neuen Anstößen und Ideen zu finden.
So viel Unterstützung einfordernd, kann zeitgenössische Kunst ihrerseits der Stadt Dresden jedoch auch viel Unterstützung zurückgeben: bei der Bildung der Bürger, bei der Schaffung eines neuen, kulturellen Bewusstseins nachfolgender Generationen, vor allem aber bei der Revitalisierung und Erneuerung jener besonderen und vielfach bewährten Dresdner Identität.

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

Der Verein trägt den Namen „Förderer Dresdner Kunst, kultureller Bildung und Ihrer Orte“.
Er soll in das Vereinsregister des Amtsgerichts Dresden eingetragen werden. Nach Eintrag in das Vereinsregister führt er den Zusatz „e.V.“.

Der Sitz des Vereins ist: Königstraße 5, 01097 Dresden Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck und Aufgaben des Vereins

Der Förderverein dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

Zwecke des Vereins sind:

a) die Beschaffung von Mitteln für die nachfolgenden Zwecke; diese erfolgt im Rahmen des § 58 Nr. 1 AO,

b) die Förderung von Kunst und Kultur sowie kultureller Bildung in Dresden.

Der Verein will sowohl ideell als auch materiell bei der Entstehung von Arbeitsräumen und Ausstellungsmöglichkeiten für Künstlerinnen und Künstler beitragen.

Der Verein will das kulturelle Leben in Dresden fördern, indem er Künstler und Künstlerinnen auch aus dem Raum Dresden bei der Veröffentlichung und Präsentation ihrer Arbeiten unterstützt.

Der Verein will andere Vereine, Gesellschaften oder Körperschaften sowohl ideell als auch materiell bei der Umsetzung ihrer künstlerischen Projekte unterstützen.

Die Verwendung der Mittel des Vereins hat nur im Rahmen des § 58 Nr. 2 AO zu erfolgen.

§ 3 Steuerbegünstigung

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie haben bei ihrem Ausscheiden keinerlei Ansprüche an das Vereinsvermögen. Keine Person darf durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft

Der Verein wird gebildet von:

Aktiven Mitgliedern
Aktives Mitglied kann jede natürliche und juristische Person oder Personenvereinigung, unabhängig von Weltanschauung und Parteizugehörigkeit werden, die sich zu den Grundsätzen des Vereins bekennt die Satzung anerkennt und den Mitgliedsbeitrag zahlt. Die Beitrittserklärung ist schriftlich abzugeben. Über die Aufnahme entscheidet allein der Vorstand.

Fördermitgliedern
Fördermitglied kann jede natürliche und juristische Person oder Personenvereinigung werden, die sich verpflichtet, die Ziele des Vereins für mindestens 1 Jahr mit einem Förderbeitrag zu unterstützen. Die Fördermitgliedschaft ist eine passive Mitgliedschaft. Sie gewährt kein Stimmrecht.

Ehrenmitgliedern
Ehrenmitglieder werden auf Vorschlag des Vorstandes oder von der ordentlichen Mitgliederversammlung benannt und vom Vorstand bestätigt.

Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss, Austritt oder Erlöschen.

Austritt
Die Austrittserklärung ist schriftlich gegenüber dem Vorstand unter Einhaltung einer vierteljährigen Frist zum Ende des Kalenderjahres möglich. Der Vorstand kann den sofortigen Austritt zulassen.

Erlöschen
Die Mitgliedschaft kann erlöschen, wenn das Mitglied seinen Beitrag vier Wochen nach Absendung der zweiten Mahnung nicht gezahlt hat.

Ausschluss
Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn sein Verhalten in grober Weise gegen die Interessen des Vereins verstößt oder sein Ansehen schwer schädigt. Über den Ausschluss beschließt der Vorstand mit Zweidrittelmehrheit oder die Mitgliederversammlung der aktiven Mitglieder mit Dreiviertelmehrheit. Gegen den Beschluss steht dem Mitglied binnen einer Frist von 4 Wochen nach Zustellung des eingeschriebenen Ausschlussbeschlusses das Recht auf Widerspruch zu. Über die Wiedereinsetzung in die Mitgliedsrechte befindet die nächste Mitgliederversammlung der aktiven Mitglieder mit Zweidrittelmehrheit. Bis dahin ruhen alle Mitgliedsrechte.

§ 5 Mitgliedsbeiträge

Die Höhe der jeweiligen Mitgliedsbeiträge wird durch den Vorstand festgesetzt.

Ehrenmitglieder sind zu einer Beitragszahlung nicht verpflichtet.

§ 6 Organe

Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

§ 7 Vorstand

Der Vorstand besteht aus 7 Vorstandsmitgliedern. Er wählt aus den Vorstandsmitgliedern einen /eine Vorsitzende (n), einen /eine stellvertretenden Vorsitzende (n), einen /eine Schriftführer/in, einen /eine Schatzmeister/in für die Dauer von 2 Jahren. Wiederwahl ist zulässig. Jedes Vorstandsmitglied ist von der Mitgliederversammlung einzeln zu wählen. Die Wahl ist in geheimer, schriftlicher Abstimmung durchzuführen. Zu Vorstandsmitgliedern können nur aktive Mitglieder des Vereins gewählt werden.

Der /die Vorsitzende führt die laufenden Geschäfte des Vereins. Übersteigen die anfallenden Arbeiten das zumutbare Maß an ehrenamtlicher Tätigkeit, so kann der Vorstand eine/n hauptamtliche (n) Geschäftsführer/in einsetzen, der/die die Geschäfte des/der Vorsitzenden führt. Der /die Geschäftsführer/in ist berechtigt, mit beratender Stimme an den Sitzungen des Vorstandes teilzunehmen.

Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, so kann der Vorstand für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen einen Nachfolger wählen, längstens jedoch bis zur folgenden Mit-

gliederversammlung. Auf dieser ist dann die vom Vorstand vorgenommene Wahl zu bestätigen bzw. kann die Mitgliederversammlung für die restliche Amtsdauer ein anderes Vereinsmitglied wählen.

Der Vorstand trifft sich regelmäßig in Sitzungen, die von dem /der Vorsitzenden oder dem /der stellvertretenden Vorsitzenden einberufen werden. Den Turnus bestimmt der Vorstand in seiner ersten Sitzung nach der Wahl. Eine Einberufungsfrist von 3 Wochen soll eingehalten werden. Die Tagesordnungspunkte sind in der Einberufung zu benennen.

Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn neben dem /der Vorsitzenden oder dessen /deren Stellvertreter/in mindestens die Hälfte der Anzahl der Vorstandsmitglieder an der Vorstandssitzung teilnehmen. Bei der Beschlussfassung, soweit nicht anders vorgesehen, entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des /der Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit die /der stellvertretenden Vorsitzenden.

Über Vorstandssitzungen ist ein Protokoll zu erstellen, das von dem/der Protokollführer/in zu unterzeichnen und umgehend allen Mitgliedern des Vorstandes zuzusenden ist. Vorstandssitzungen sind auch einzuberufen, wenn zwei Mitglieder des Vorstandes eine Sitzung beantragen.

Der Vorstand ist verpflichtet, der Mitgliederversammlung einen jährlichen Rechenschaftsbericht vorzulegen.

§ 8 Mitgliederversammlung

Eine Mitgliederversammlung ist einmal jährlich durch die /den Vorsitzende (n) einzuberufen. Sie ist ferner einzuberufen, wenn 1/3 aller Mitglieder dies durch schriftlichen Antrag unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand fordert, oder wenn sie von der Mehrheit der Vorstandsmitglieder beschlossen wird. In diesem Fall muss die Einberufung spätestens drei Wochen nach Eingang des Antrags erfolgen. Stimmrechte haben alle aktiven Mitglieder.

Die Mitgliederversammlung ist vereinsöffentlich.

Bei Beschlussfassung entscheidet die einfache Mehrheit der erschienenen aktiven Mitglieder, soweit nichts anderes bestimmt ist. Bei Satzungsänderungen müssen 2/3 der anwesenden aktiven Mitglieder dafür stimmen.

Das Sitzungsprotokoll wird durch den Schriftführer geführt. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden schriftlich niedergelegt und von dem/der Vorsitzenden und dem /der Schriftführer/in bzw. deren Vertreter unterschrieben.

Einladungen zu Mitgliederversammlungen erfolgen mindestens drei Wochen vorher. Sie hat unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich zu erfolgen.

Jedes Mitglied hat das Recht, bis 14 Tage vor dem Termin der Mitgliederversammlung beim Vorstand unter Angabe von Zweck und Gründen schriftlich zu beantragen, dass weitere Angelegenheiten nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Zu Beginn der Mitgliederversammlung sind die ergänzenden Tagesordnungspunkte vorzulegen. Über die Befassung der nachgereichten Tagesordnungspunkte entscheidet die Mitgliederversammlung ohne Aussprache mit einfacher Mehrheit.

Die Mitgliederversammlung nimmt den Geschäftsbericht entgegen. Die aktiven Mitglieder entlasten den Vorstand und bestätigen oder wählen den Vorstand und können über alle Fragen, die den Verein betreffen, Beschlüsse fassen und Richtlinien für die Vereinsarbeit festlegen, sowie Empfehlungen für den Vorstand aussprechen.

§ 9 Gesetzliche Vertretung

Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der /die Vorsitzende und seine /ihre Stellvertreter/in. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jeder von ihnen ist allein vertretungsbe- rechtigt. Im Innenverhältnis zum Verein wird der /die Stellver- treter/in bei Verhinderung des Vorsitzenden tätig.

§ 10 Ersatz vom Aufwendungen

Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26a EStG ausgeübt werden. Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereinstätigkeit trifft der Vorstand. Gleiches gilt für die Vertragsinhalte und die Vertragsbeendigung.

Soweit steuerliche Pauschal- bzw. Höchstbeträge bestehen, ist der Aufwendungsersatz begrenzt auf die Höhe dieser Beträge.

Der Ersatz von Aufwendungen kann nur Innerhalb sechs Monaten nach Ablauf des Jahres seiner Entstehung geltend gemacht werden.

§ 11 Auflösung des Vereins

Über die Auflösung des Vereins beschließt die Mitgliederversammlung mit der Mehrheit von 3⁄4 der aktiven Mitglieder des Vereins. Sind weniger als 3⁄4 der Mitglieder des Vereins anwesend, so ist innerhalb von 4 Wochen eine neue Mitgliederversammlung einzuberufen. Hier entscheidet die einfache Mehrheit der anwesenden aktiven Mitglieder. Darauf ist in der Einladung hinzuweisen.

Bei Auflösung des Fördervereins oder Wegfall seines Zweckes fällt das Vermögen des Fördervereins an das Amt für Kultur und Denkmalschutz der Stadt Dresden, das es unmittelbar und ausschließlich für die Förderung der bildenden Kunst in Dresden zu verwenden hat.

Vorstehende Satzung des Vereins „Förderer Dresdner Kunst, kultureller Bildung und ihrer Orte“ wurde beschlossen auf der Gründungsversammlung des Fördervereins am 21.11.2011.

Dresden, den 21. November 2011

Unterzeichnet von folgenden Gründungsmitgliedern:

Jörg Alter
Volker Rattmann
Franziska Springer
Rene Schulz
Kristine Schmidt-Köpf
Herko Heiburg
Dr. Jürgen Uwe Ohlau